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Anti-ACTA-Demonstration in Mannheim

Am 11. Februar 2012 haben die Piratenpartei, die Grüne Jugend, die Jusos in der SPD und die Linksjugend Mannheim zu einer Demonstration gegen das ACTA-Abkommen aufgerufen. Nach Polizeiangaben beteiligten sich rund 2.500 Personen an der Protestaktion vom Mannheimer Schloss zum Alten Messplatz.

„ACTA“ – die Kurzform für Anti-Counterfeiting Trade Agreement (deutsch: Handelsabkommen gegen Produktpiraterie) wurde seit 2006 von den USA, der EU, Japan und weiteren Ländern vor allem auf Druck der Pharma- und Medienindustrie verhandelt. Die Parlamente der Länder waren nicht an den Beratungen beteiligt. Viele Schwellen- und Entwicklungsländer, allen voran China und Indien, wurden bewusst ausgegrenzt. Das Abkommen ist noch in keinem der teilnehmenden Länder ratifiziert, soll jedoch in den nächsten Wochen endgültig verabschiedet werden.

Auch Ärzte ohne Grenzen warnen vor der Ratifizierung des Abkommens: So könnten zukünftig Generika, die auf dem Handelsweg in Entwicklungsländer ein ACTA-Unterzeichnerland passieren, als Produktfälschungen gebrandmarkt und zerstört werden, was verheerende Auswirkungen auf den globalen Medikamentenhandel und damit auch auf die Konsumenten in ärmeren Teilen der Welt hätte.